NPD verlangt Wahlwiederholung

Wird Bundestagswahl 2009 wiederholt? NPD stellt Eilantrag nach BWG § 49 wegen gefälschter Wahlprognosen auf Neuwahl.

NPD verlangt Wahlwiederholung wegen falscher Wahlprognose für Piratenpartei

Wird die Bundestagswahl 2009 wiederholt? NPD stellt Eilantrag nach BWG § 49 wegen der Veröffentlichung gefälschter Wahlprognosen im Internet.


Wird die Bundestagswahl 2009 wiederholt? Die NPD hat heute einen Eilantrag nach BWG § 49 wegen der Veröffentlichung gefälschter Wahlprognosen gestellt. Wie der Focus berichtete
( http://www.focus.de/digital/internet/twitter-die-wahl-als-happening_aid_439632.html ) gab es am Tag der Bundestagswahl eine ganze Reihe von gefälschten Wahlprognosen die vorab veröffentlicht wurden.
Unbekannte veröffentlichten bespielsweise eine falsche Forsa-Umfrage, die die Piratenpartei mit 13 Prozent im Bundestag sieht. Die fiktive Begründung der überraschenden Pressemeldung: Schließlich habe die neu gegründete Partei, die sich für die Belange der Internetnutzer einsetzt, vor allem Nichtwähler überzeugen können.
Das Bundeswahlgeset § 44 Wiederholungswahl sagt:
(1) Wird im Wahlprüfungsverfahren eine Wahl ganz oder teilweise für ungültig erklärt, so ist sie nach Maßgabe der Entscheidung zu wiederholen.
Die NPD geht bereits von einer Wahlwiederholung aus, die Beweise der Wahlfälschung sind erdrückend.

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) vermutet eine Verzerrung der Ergebnisse der Bundestagswahl 2009. Die NPD stellte deshalb einen Eilantrag auf Wiederholung der Bundestagswahl. Nach Angabe der Partei soll ein Verstoß nach Paragraph 49 des Bundeswahlgesetzes (BWG) vorliegen.Die NPD beklagt sich, dass am Tag der Wahl falsche Wahlprognosen in den Medien veröffentlicht wurden. Beispielsweise soll es sich um eine Nachricht gehandelt haben, wonach Unbekannte eine Forsa-Umfrage veröffentlichten, wonach die Piratenpartei mit 13 Prozent der Stimmen in den Bundestag einziehen würde.
Das Bundeswahlgesetz besagt: "Wird im Wahlprüfungsverfahren eine Wahl ganz oder teilweise für ungültig erklärt, so ist sie nach Maßgabe der Entscheidung zu wiederholen." Die NPD sieht wesentliche Gründe für einen Wahlverstoß.

Quelle: http://www.firmenpresse.de/pressinfo123102.html